Kupfer: „Rekordhaushalt kommt dem Bürger zu Gute!“ - CDU-Fraktionschef dankt Steuerzahlern und setzt auf solide Haushaltspolitik

(Dresden, 14. Dezember 2016) Heute begannen die abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/18 im Sächsischen Landtag. Insgesamt geht es um 37,5 Mrd. Euro, die in den kommenden beiden Jahren durch den Freistaat ausgegeben werden sollen.

Zu Beginn sprach unter anderem der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Kupfer. Er sagte: „Dass wir über solch ein hohes Finanzvolumen entscheiden dürfen, ist den sächsischen Arbeitnehmern und insbesondere hochmotivierten Unternehmern, kurzum dem Steuerzahler, zu verdanken. Wir als CDU haben besonders darauf geachtet, dass dort Steuergelder ausgeben werden, wo sie unserem Bürger – dem Steuerzahler – wieder zu Gute kommen!"

Kupfer „Der vorliegende Doppelhaushalt setzt entscheidende Akzente für mehr Geld in den Ausbau von Infrastrukturen, die Bildung und innere Sicherheit."

„Wir tragen hier alle gemeinsam dafür Verantwortung, dass es den Sachsen auch weiterhin gut geht, das Land und die Wirtschaft sich entwickeln können und der Freistaat ein Hort für Kunst, Kultur und Wissenschaft bleibt. Wir haben gemeinsam die Pflicht, dass wir unseren Kindern eines Tages einen solide finanzierten, effizienten Staat hinterlassen. Ohne Schulden", betont Kupfer.

Auch in den kommenden zwei Jahren wird Sachsen mit 15,7% eine der höchsten Investitionsquoten Deutschlands haben. Diese Investitionsmittel kommen oft den Kommunen zugute.

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel, sagt dazu: „Wir investieren sehr stark in den Breitbandausbau und den Krankenhausbau einschließlich der Telemedizin. Bei der Digitalisierung der Klassenzimmer setzen wir auf die Realisierung der Ankündigungen des Bundes und nutzen die vorhandenen Finanzmittel in großen Maß für den Schulhausbau. Nicht vernachlässigt werden außerdem der Straßenbau, der Hochwasserschutz und die Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes."