"Wir stärken den Ländlichen Raum in Sachsen weiter!" - CDU-Finanzpolitiker zur Auszahlung der 2019er Kommunalpauschale

(Dresden, 1. Februar 2019) Sächsische Gemeinden im ländlichen Raum haben heute zum zweiten Mal nach 2018 die sogenannte Kommunalpauschale von 30 Millionen Euro vom Freistaat erhalten.

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: "Bereits Mitte des vergangenen Jahres haben wir die von Ministerpräsident Kretschmer angekündigte 70.000-Euro-Kommunalpauschale sehr schnell im Landtag beschlossen. Nach 2018 werden damit auch in diesem Jahr wieder vor allem kleinere Gemeinden von den bis zu 70.000 Euro pauschaler Zuweisungen profitieren. Damit halten wir Wort und stärken den ländlichen Raum in Sachsen weiter - bis 2020 mit insgesamt zusätzlich 90 Millionen Euro."

"Unser Ansatz, dass die Gemeinderäte über die Ausgaben vor Ort entscheiden, ist richtig. Die Kommunalvertreter sind aufgefordert, klug zu handeln! Wenn eine Kommune das Geld als Eigenanteil nutzt, dann könnten allein im Jahr 2019 mit diesen 70.000 Euro bei einer 80-prozentigen Förderung durch Freistaat oder Bund insgesamt 350.000 Euro investiert werden", betont der CDU-Finanzpolitiker.

   
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