Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch einstimmig einem von den Koalitionsfraktionen von CDU und SPD eingebrachten Antrag zugestimmt, der darauf abzielt, den wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrbeauftragte und den Mittelbau an den Hochschulen im Freistaat stärker zu fördern.
Zu dem gemeinsamen Antrag erklärte Aline Fiedler, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:
„Sachsen ist ein attraktiver Hochschul- und Wissenschaftsstandort. Das haben wir den vielen exzellenten Forschern und Wissenschaftlern an unseren Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen zu verdanken. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil dieses Erfolgskonzeptes und für die Zukunft des Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsstandortes Sachsen von entscheidender Bedeutung. Dabei brauchen die besten Köpfe beste Bedingungen – zumal wir uns hier nicht nur im nationalen, sondern auch im internationalen Wettbewerb um Spitzenkräfte befinden.
Für gute Arbeitsbedingungen werden drei Partner benötigt: Der Bund mit dem gesetzlichen Rahmen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, die Hochschulen als Arbeitgeber und der Freistaat, indem er die Hochschulen mit einem ausreichenden Budget ausstattet. Nur in einem funktionierenden Dreiklang der Beteiligten wird es möglich sein, die besten Nachwuchswissenschaftler für unsere Hochschulen und Forschungsinstitute zu gewinnen und sie auch dort zu halten.
Einen Teil, den der Freistaat dazu beitragen kann, haben wir bereits mit dem Beschluss des Haushaltes erfüllt, indem wir Zweidrittel der BAföG-Millionen – 56 Millionen Euro – für die Hochschulen bereitgestellt und damit das Budget für Hochschulen um über sieben Prozent erhöht haben. Heute wollen wir mit diesem Antrag einen zweiten Schritt gehen und sicherstellen, dass zum einen das Wissenschaftsministerium die Hochschulen auf dem Weg zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs begleitet und eine Form der Koordinierung übernimmt. Zum anderen geht es darum, den Hochschulen für Maßnahmen zur Umsetzung des Antrags finanzielle Mittel aus dem Programm ‚Talente für Sachsen' zur Verfügung zu stellen."
Dr. Stephan Meyer, Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses im Sächsischen Landtag, ergänzt:
„Die Zunahme von Zeitverträgen, prekären Arbeits- und Lebensbedingungen, wenig planbaren Hochschulkarrieren sind ein Dauerthema der letzten Jahre. Die Koalition auf Bundes- wie auch auf Landesebene hat den Handlungsbedarf deutlich gemacht und im Rahmen eines Eckpunktepapiers zur Neuregelung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes in der letzten Woche Einvernehmen hergestellt. Diese Neureglung wird den Rahmen bilden, den der Freistaat Sachsen in seiner Zuständigkeit ausgestalten muss und den die Hochschulen umsetzen werden."
