Im Rahmen der Sommertour des Wirtschaftsarbeitskreises der CDU-Landtagsfraktion fand am 12. August ein gemeinsames Arbeitsgespräch im Kraftwerk Lippendorf statt. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) sowie zahlreiche Vertreter der Betriebsräte von Vattenfall, MIBRAG, Dow Böhlen führten einen regen Austausch zur Energiepolitik mit den CDU-Wirtschaftspolitikern.
„Alle Gesprächsteilnehmer sind sich darüber einig, dass der Dreiklang aus Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltfreundlichkeit bei der Energieversorgung unverzichtbar in der Energiepolitik ist", erklärt Frank Heidan, Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach dem Gespräch.
„Die Abgeordneten konnten sich vor Ort von dem hohen technischen Stand des Kraftwerksstandortes in Lippendorf überzeugen. Insbesondere die Anpassungsfähigkeit der Kraftwerksleistung ist wichtig zum Ausgleich der schwankenden Energiebereitstellung aus Sonne und Windkraft", so der CDU-Wirtschaftspolitiker. Die neuen Bundesländer haben seit dem Jahr 1990 über 45 Prozent ihrer Kohlenstoffdioxid-Emissionen eingespart. Hierzu haben die enormen Investitionen in moderne Kraftwerke einen entscheidenden Beitrag geleistet.
„Das Vorhaben der Bundesregierung, Kraftwerke in die Kapazitätsreserve zu überführen, hat nach Einschätzung der IG BCE, mittel- und unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in den Kraftwerken und Tagebauen. Zu diesem Kompromiss steht die IG BCE. Dies ist nicht leicht hinzunehmen und erst recht nicht gleichgültig", so Jürgen Mehnert, Bezirksleiter der IC BCE in Leipzig. Seitens der Industriegewerkschaft wird sogar mit dem Verlust von vielen Arbeitsplätzen gerechnet. „Die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie ebenso wie die sozialen Strukturen ganzer Regionen dürfen nicht durch einseitige, politisch motivierte und kurzsichtige Entscheidungen in Frage gestellt werden", so CDU-Abgeordneter Frank Heidan abschließend.