Der öffentliche Nahverkehr in Sachsen soll attraktiver werden und bezahlbar bleiben. Dazu soll der Freistaat eine Strategiekommission bilden, die bereits bis Ende dieses Jahres konkrete Vorschläge zur Struktur, zum Finanzierungsbedarf sowie zur Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) vorlegt.
Einem entsprechenden Antrag der der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat der Landtag am Mittwoch mehrheitlich zugestimmt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Nowak: „Wir wollen, dass jeder Sachse, unabhängig vom Wohnort, Zugang zu bezahlbarer Mobilität hat. Dazu gehört, dass wir im Freistaat nicht nur ein modernes, sondern auch breites Netz von Bus-und Bahnverbindungen haben. Wir erwarten von der Strategiekommission Vorschläge für eine verlässliche Finanzierung von Maßnahmen die dazu beitragen, den öffentlichen Personennahverkehr insgesamt attraktiver zu machen und insbesondere dünner besiedelte Regionen besser anzubinden. Dabei müssen alle bisherigen Strukturen im ÖPNV und SPNV auf den Prüfstand. Ich möchte den Ergebnissen der Strategiekommission nicht vorgreifen. Aber egal ob für die Einführung einer Sachsencard oder für das Anruftaxi 2.0, für die Bewältigung der künftigen finanziellen und demografischen Herausforderungen, brauchen wir neue und moderne Denkansätze.
“Frank Heidan, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion ergänzt: „Uns war es wichtig, möglichst zügig Ergebnisse zu präsentieren. So soll die Strategiekommission spätestens in zehn Monaten, bis zum 31. Dezember 2015, konkrete Vorschläge liefern. Deshalb ist es wichtig, die Kommission mit Fachleuten zu besetzen. Es werden Vertreter der zuständigen Ministerien, der ÖPNV/SPNV-Zweckverbände, der Fahrgast- und Unternehmensverbände, der Gewerkschaften, der kommunalen Spitzenverbände, der Wissenschaft sowie eines Vertreters des Landtages bei der Strategiekommission mitmachen.Im vorliegenden Haushaltsentwurf wurden sowohl Mittel für die Tätigkeit der Kommission als auch für Ausgaben im Zusammenhang mit strategischen und strukturellen Veränderungen im ÖPNV eingestellt.“
