Die Fraktionsspitze und mehrere Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion haben heute den Braunkohletagebau Schleenhain und die Renaturierungsflächen am Zwenkauer See im Leipziger Land besucht.
Nur wenige Stunden nachdem sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung dafür entschieden hat, die Pläne zur Abgabe auf Kohlenstoffdioxid-Emissionen bei älteren Kohlekraftwerken zurückzunehmen, haben sich die Vertreter der sächsischen CDU-Landtagsfraktion vor Ort ein Bild über den Braunkohletagebau und die Fortschritte bei der Rekultivierung stillgelegter Tagebaue im Mitteldeutschen Revier gemacht.
„Mit großer Erleichterung habe ich die Entscheidung des Koalitionsausschusses in Berlin in der vergangenen Nacht zur Kenntnis genommen, dass es nun doch keine Klimaabgabe für die Kraftwerksbetreiber in Deutschland geben soll, wie sie Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zunächst geplant hatte", sagte heute der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Frank Kupfer bei einem Treffen mit dem Geschäftsführer der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) Joachim Geisler und weiteren Mitarbeitern des Tagebaus Schleenhain in Groitzsch. „Ich freue mich, dass der Widerstand aus Sachsen und anderen betroffenen Bundesländern, an dem unsere Fraktion maßgeblich beteiligt war, zum Erfolg geführt hat. Ich danke ausdrücklich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, dass sie in dieser Frage vermittelt und die Interessen der Union durchgesetzt hat. Die neue Paketlösung des Bundes zur Energiepolitik sichert tausende Arbeitsplätze sowie die Infrastruktur in den sächsischen Braunkohlerevieren um Leipzig und der Lausitz. Gleichzeitig kann Deutschland seine Klimaschutzziele einhalten. Da dafür bis zum Jahr 2020 sieben bis acht Kraftwerksblöcke mit einer Gesamtleistung von 2,7 Gigawatt endgültig stillgelegt werden sollen, muss es nun darum gehen, die Standorte in Sachsen zu sichern. Sowohl die Kraftwerke Boxberg in der Lausitz als auch Lippendorf bei Leipzig sind modernste Anlagen, in die der Betreiber Vattenfall bereits viel in die Filteranlagen investiert hat. Die für die Versorgungssicherheit ebenfalls beschlossene Bereithaltung von Reservekraftwerken wird den Stromkunden in jedem Fall Geld kosten. Ich appelliere an die Energieanbieter, diese Kostensteigerung moderat zu gestalten und die Umlagen breit zu verteilen. Eine Klimaabgabe wäre für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen aber noch teurer geworden", so Kupfer weiter.
Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete aus Borna Georg-Ludwig von Breitenbuch ergänzt: „Für den Süden von Leipzig ist die MIBRAG mit dem Tagebau „Vereinigtes Schleenhain" und dem Kraftwerk Lippendorf der wichtigste Arbeitgeber und Gewerbesteuerzahler. Es ist wichtig, dass die Menschen und die Kommunen in dieser Region eine langfristige Perspektive haben. Deswegen werden wir uns weiterhin für die Nutzung der Braunkohle in Sachsen einsetzen, wie wir es in unserem Positionspapier zur Energiepolitik vor zwei Wochen beschlossen haben."
Im zweiten Teil der heutigen Vor-Ort-Aktion der CDU-Landtagsfraktion haben die Abgeordneten die Renaturierungsflächen rund um den Zwenkauer See besucht.
„Es ist beeindruckend, was hier im Rahmen der Renaturierung des ehemaligen Kohlereviers entstanden ist. Erst hier vor Ort wird deutlich, warum das Neuseenland südlich von Leipzig zu Recht als größte Landschaftsbaustelle Europas bezeichnet wird. Zwenkau ist ein Paradebeispiel dafür, wie gut Rekultivierung funktionieren kann und wie aus unschönen Tagebaurestlöchern wieder reizvolle Landschaften werden können, auch wenn es lange Zeiträume in Anspruch nimmt, bietet es den künftigen Generationen eine wirtschaftliche Perspektive in der Freizeit- und Tourismusbranche", sagte Frank Kupfer heute in Zwenkau.
Oliver Fritzsche, CDU-Wahlkreisabgeordneter aus Markkleeberg betonte, dass schon heute das Leipziger Neuseenland ein wichtiges Erholungsgebiet und bedeutender Wirtschaftsfaktor ist.
„Erst 1999 wurde mit der Sanierung des Braunkohletagebaus Zwenkau begonnen. Schon acht Jahre später konnte geflutet werden und der See steht heute bereits zur touristischen Nutzung bereit. Mit seinen 970 Hektar Fläche ist der Zwenkauer See der größte Bergbausee im Süden der Stadt Leipzig. Das maritim-touristische Zentrum um den Zwenkauer See wächst rasant. Derzeit wird der 800 Meter lange und künftig auch schiffbare Harth-Kanal zum Cospudener See gebaut. Gemeinsam mit dem Markkleeberger und dem Störmthaler See wird das Leipziger Neuseenland schon bald zu der Topadresse für Wassersport und aktive Erholung in ganz Mitteldeutschland", so Fritzsche.
Hintergrundinformationen:
Tagebau Vereinigtes Schleenhain:
Seit 1999 umfangreiche Modernisierung durch MBRAG; Wiederinbetriebnahme Tagebau «Vereinigtes Schleenhain» (Abbaufelder Schleenhain, Peres und Groitzscher Dreieck). Der Abbau in Schleenhain wird bis ins Jahr 2022/2023 andauern. Die Wiederaufnahme der Abraumbewegung im Groitzscher Dreieck ist für das Jahr 2028 geplant. Hauptabnehmer der jährlich ca. 11 Mio. Tonnen geförderten Braunkohle ist das Kraftwerk Lippendorf. Versorgung von ca. 3,6 Mio. Haushalte und Stadtwerke Leipzig (ca. 60% Fernwärmeversorgung Stadt Leipzig).
Renaturierung Zwenkauer See:
Drei Jahrzehnte wurden im Tagebau Zwenkau auf ca. 31 Km² rd. 580 Mio. Tonnen Braunkohle abgebaut. Dafür wurden drei Gewässer verlagert, vier Waldgebiete ganz oder teilweise gerodet und die Bewohner von fünf Ortschaften umgesiedelt. Nach der Aufgabe des Kohleabbaus im Jahr 1999 wurde mit der Sanierung begonnen, seit 2007 wird der ehemalige Tagebau geflutet. Der Zwenkauer See ist zur Nutzung freigegeben und mit 970 ha Fläche größter Bergbausee südlich von Leipzig. Im vergangenen Jahr wurden in der Region bereits über 670.000 Übernachtungen gezählt.
