(Dresden, 13. Juli 2022) Heute befasste sich der Sächsische Landtag mit dem ersten Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes. Der Landtag beschloss dazu auch einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen.
Die CDU-Kulturpolitikerin Iris Firmenich sagt dazu: „Der vorliegende erste Bericht des Sächsischen Kultursenats ist kompakt, gut strukturiert, fachlich fundiert und konzentriert sich auf das Wesentliche. Basierend auf einer Analyse der aktuellen Situation wird dargelegt, was unser bundesweit einmaliges Kulturraumgesetz leistet, welche Ergebnisse bisher erreicht werden konnten – aber auch, wo es einer Korrektur oder Anpassung der Regeln bedarf. Als CDU-Fraktion danken wir den Mitgliedern des Kultursenats, der Facharbeitsgruppe und allen, die an der Erarbeitung des Berichtes mitgewirkt haben, für dieses wertvolle Material.“
Firmenich betont: „Besonderes Augenmerk legt der Bericht auf das Verhältnis zwischen den ländlichen und den urbanen Kulturräumen und macht deutlich, dass die ländlichen Kulturräume mit wesentlich schwierigeren Bedingungen zu kämpfen haben und mehr Unterstützung benötigen. Auch deshalb wird die Fortsetzung des Kulturpaktes dringend empfohlen. Aber natürlich setzt sich der Bericht u.a. auch mit der fairen Vergütung der Kulturschaffenden, den Struktur- und Verstärkungsmitteln oder der Aktualisierung der Mittelzuweisung durch das Land auseinander. Unterm Strich bestätigt der Bericht des Kultursenates die Wirksamkeit unseres Sächsischen Kulturraumgesetzes. Damit gelingt es uns seit Jahrzehnten, die lebendige und reichhaltige Kultur sowohl in den großen Städten als auch im ländlichen Raum zu fördern und zu erhalten.“
„Aber auch die sächsische Kulturlandschaft ist weiterhin unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt und muss sich anpassen, verändern und erneuern. Dazu wollen wir politisch unseren Teil leisten und haben konkrete Forderungen an die Staatsregierung formuliert. So soll intensiv geprüft werden, wie die Landeszuweisung von Struktur- und Verstärkungsmitteln an die Kulturräume vereinfacht und weiterentwickelt werden können. Darüber hinaus sollen aber auch Instrumente zur besseren Abgrenzbarkeit regionaler und lokaler Kulturprojekte von Kulturprojekten mit überregionaler Strahlkraft entwickelt, die Fachbeiräte regelmäßig personell erneuert und eine breitere gesellschaftliche Beteiligung an den Förderentscheidungen in den Kulturkonventen sichergestellt werden“, so die CDU-Kulturpolitikerin.
