(Dresden, 10. Oktober 2022) Heute fand im Gesundheitsausschuss des Sächsischen Landtages die Anhörung zum Entwurf des neuen Sächsischen Krankenhausgesetzes statt.
In Vorbereitung dieses Gesetzesentwurfs fand von Januar bis Mai 2021 bereits eine "Zukunftswerkstatt für ein neues Krankenhausgesetz« statt. Daran beteiligten sich bereits eine hohe Zahl an Sachverständigen, die mit Blick auf aktuelle Entwicklungen und zukünftige Bedarfe, wie zum Beispiel Demografie, Fachkräftebedarf und Digitalisierung, ihre professionellen Perspektiven in diesen Prozess mit einbrachten. Das bestehende Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz - SächsKHG) ist seit dem 1. September 1993 in Kraft und hat seitdem lediglich kleinere Änderungen erfahren.
Zur heutigen Expertenanhörung im zuständigen Fachausschuss des Landtages sagt die CDU-Gesundheitspolitikerin Daniela Kuge: "Die Anhörung zeichnete sich durch hochkarätige Sachverständige aus. Sie führten u.a. zur Verbesserung der Investitionsquote und einer gerechteren Vergütung von ärztlichen Leistungen, zu mehr Rechtssicherheit für künftige Gesundheitszentren und zur Zusammensetzung des Krankenhaus-Planungsausschusses aus. Aus meiner Sicht brauchen wir eine höhere Effizienz bei hohen Qualitätsstandards der Gesundheitsversorgung in Sachsen und die Möglichkeit, Prozesse proaktiv zu gestalten. Die Finanzierungen müssen langfristig ausgerichtet sein und die Strukturen so angepasst werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht."
Kuge betont: "Die übersektorale Zusammenarbeit kann nur funktionieren, wenn die Vergütung der ambulanten und stationären Versorgung angepasst, die Digitalisierung vorangetrieben und die sich bietenden Chancen durch "Künstliche Intelligenz" mit einbezogen werden. Bei allen möglichen Umstellungen gilt es aber auch, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Weiterentwicklungen mitzunehmen und die Auswirkungen zu prüfen. Ziel der CDU-Gesundheitspolitik bleibt es, ein gutes und an den Bedürfnissen der Bürger ausgerichtet Netz der Gesundheitsversorgung in ganz Sachsen zu erhalten."
