(Dresden, 21. November 2022) Auf seiner heutigen Sitzung hat der Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtages Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2023/2024 beschlossen. Damit sind diese Anträge jetzt Bestandteil der abschließenden Haushaltberatungen des Landtages bis zur geplanten Plenarabstimmung am 19. und 20. Dezember 2022.
Landesforschungsförderung
Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Fritzsche: "Seit Jahrhunderten kommen viele bahnbrechende Erfindungen aus Sachsen. Ob Porzellan, die erste Rollenoffsetdruckmaschine oder auch die Linkslenkung im Automobilbau - all diese Erfindungen traten von Sachsen aus ihren weltweiten Siegeszug an. Auch heute ist der Freistaat ein Forschungs- und Wissenschaftsstandort auf Spitzenniveau! Im Land der Ingenieure liegen die besonderen Forschungsstärken dabei traditionell im MINT-Bereich, aber auch in der Medizin oder der Biotechnologie und auch die Geistes- und Sozialwissenschaften kommen nicht zu kurz. Mit der Landesforschungsförderung unterstützen wir weiterhin gezielt den Wissenstransfer in den unterschiedlichsten Forschungs- und Wirtschaftsbereichen, um auf Zukunftsfeldern wie beispielsweise Wasserstofftechnologie, Leichtbau oder auch Kreislaufwirtschaft neue Erfolgsgeschichten 'Made in Saxony' schreiben zu können. Deshalb haben wir als Koalition die Mittel im neuen Doppelhaushalt für die Landesforschungsförderung weiter erhöht: In den kommenden beiden Jahren stehen insgesamt rd. 62 Mio. Euro dafür zur Verfügung, ein Plus von rd. 12,4 Mio. Euro. Damit sichern wir langfristig die exzellente Arbeit unserer vielen Forschungseinrichtungen und Sachsens Unternehmen können zugleich ihre Innovationspotenziale heben und im internationalen Wettbewerb noch besser bestehen."
Erweiterungsbau Max-Planck-Institut in Leipzig
Fritzsche betont: "Sachsen hat im bundesweiten Vergleich mit die größte Vielfalt und Dichte an Forschungseinrichtungen im hochschulischen sowie im außeruniversitären Bereich. Für uns als CDU sind daher die Stabilisierung, Weiterentwicklung und Neuansiedlung von Forschungseinrichtungen ein wichtiger Beitrag zum Strukturwandel und zur Zukunftssicherung. Diesen Weg gehen wir konsequent weiter, zumal dieser auch von zahlreichen Erfolgen gekrönt ist: Die diesjährige Verleihung des Medizin-Nobelpreises an den Leiter des Leipziger Max-Planck-Institutes für evolutionäre Anthropologie, Svante Pääbo, unterstreicht dies eindrucksvoll! Und mit Blick auf die Entscheidungen der Max-Planck-Gesellschaft wollen wir diese sehr positive Entwicklung fortsetzen: Das Nobelpreis-gekrönte Institut will künftig mit der renommierten Harvard Medical School kooperieren und in Leipzig eine neue Abteilung aufbauen. Darüber hinaus sollen zwei von drei Bereichen des Jenaer Max-Planck-Institutes für Menschheitsgeschichte in Leipzig neu angesiedelt werden. Das werden wir als Koalition finanziell unterstützen und schaffen im neuen Doppelhaushalt mit rund 28,8 Mio. Euro die Voraussetzungen für den geplanten Erweiterungsbau des Max-Planck-Institutes in Leipzig. Damit werden in Leipzig bis 2027 etwa 350 hochqualifizierte neue Arbeitsplätze im Bereich der Biotechnologie entstehen."
Universitätsklinika Leipzig und Dresden
"Unsere beiden Universitätsklinika in Leipzig und Dresden sind sowohl im Forschungs- und Ausbildungsbereich, aber auch für die allgemeine Gesundheitsversorgung ganz wichtige Ankerpunkte und strahlen sachsenweit aus. Mit Blick auf deren erheblichen Investitionsbedarfe sieht der Haushaltsentwurf der Regierung bereits eine deutliche Steigerung der Investitionszuschüsse vor. Aufgrund der aktuell massiven Preissteigerungen am Markt für Medizintechnik, IT-Ausstattung sowie sonstige Geräte und technische Ausstattung legen wir als Koalition aber finanziell noch einmal nach und stellen insgesamt zusätzlich weitere 2,2 Mio. Euro für beide Universitätsklinika zur Verfügung. Damit steigen die zusätzlichen Investitionszuschüsse von 20,2 Mio. Euro im Regierungsentwurf auf insgesamt 22,4 Mio. Euro", sagt der CDU-Wissenschaftspolitiker Fritzsche.
Lehrbeauftragte an sächsischen Musikhochschulen
"Bereits im laufenden Doppelhaushalt haben wir die Einkommenssituation der Lehrbeauftragten an sächsischen Musikhochschulen verbessert und zusätzliche Mittel für deren Entlohnung zur Verfügung gestellt. Diese Gelder wurden vollständig abgerufen und im Sinne einer verbesserten Lehrqualität verwendet. Darauf wollen wir als Koalition aufbauen und erhöhen den Betrag deshalb auf 1,0 Mio. Euro jährlich, um die Einkommenssituation der Lehrbeauftragten schrittweise weiter zu verbessern. Damit senden wir ein deutliches Signal der Wertschätzung für diese wichtige Aufgabe an unseren sächsischen Musikhochschulen."
