(Dresden, 14. Dezember 2023) Auf Antrag der CDU-Fraktion debattierte der Sächsische Landtag heute über die Chancen und Herausforderungen des strukturellen Wandels in Sachsen.
Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jan Hippold: „Mit Blick auf die vergangenen 100 Jahre erleben wir in Sachsen gerade erneut einen großen Strukturwandel. Nach Kriegsproduktion und Zerstörungen im 2. Weltkrieg, 40 Jahre DDR-Planwirtschaft und deren Transformation hin zur einer sozialen Markwirtschaft stehen wir jetzt vor der vierten Herausforderung eines gesellschaftlichen und damit wirtschaftlichen Umbruchs: Klimawandel, Digitalisierung und demographische Entwicklung sind dafür entscheidende Schlagworte.“
„Die Menschen und Unternehmen in unserem Land verbinden mit diesen Entwicklungen eine große Erwartungshaltung, denn sie brauchen verlässliche Planungs- und Zukunftsperspektiven. Das gilt z.B. für unsere Kohleregionen mit dem vereinbarten Ausstieg bis zum Jahr 2038 als auch für die Autoindustrie mit den Branchen der Zulieferer und Logistik im Raum Leipzig sowie die südwestsächsische Region um Chemnitz und Zwickau.“
„Für einen erfolgreichen Strukturwandel in Sachsen wird vor allem entscheidend sein, dass moderne Arbeitsplätzen mit guten Vergütungsaussichten gesichert bzw. neu entstehen und die technologische und organisatorische Innovations- und Adaptionsfähigkeit in den sächsischen Betrieben weiter vorangetrieben wird. Dafür braucht es weiterer industriepolitischer Initiativen und breiterer Rahmensetzungen, die den technologischen Wandel beschleunigen. Damit soll auch gewährleistet werden, dass von der ökologischen Transformation am Ende positive Beschäftigungsimpulse ausgehen.“
CDU-Wirtschaftspolitiker Hippold betont: „Für uns als Politik stellt sich die zentrale Aufgabe, für diesen notwendigen Strukturwandel die Weichen klug und mit Weitsicht zu stellen. Denn wir wollen und müssen diesen Strukturwandel aktiv so gestalten, dass jeder eingesetzte staatliche Euro Fördergeld ein Mehrfaches an privaten Investitionen zur Folge hat. Nur so können wir mittelfristig die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft in Sachsen erhalten. Und bei meinen Besuchen verschiedener Unternehmen wurde ich in meiner langjährigen Einschätzung immer wieder bestätigt: Unsere Wirtschaft erwartet weiter weniger staatliche Bürokratie und Bevormundung, sondern wieder mehr Vertrauen in das unternehmerische Denken und Handeln. Und ich bin überzeugt: Nur das wird den bereits laufenden Strukturwandel in den nächsten 20 Jahren zu einer Erfolgsgeschichte machen können.“
